Schön wärs, Kompass meint:

Nun hat der Wähler gesprochen!

Die hauptverantwortliche (Volks!-Partei) für Agenda-2010 und Hartz Gesetze SPD, ist abgestraft und droht in der Bedeutungslosigkeit zu versinken.

Merke:

Es lohnt sich nicht, gegen die Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung Politik zu machen. Auch die neue Mehrheit, Schwarz-Gelb, tut gut daran dieses Wählervotum zur Kenntnis zu nehmen und in einer anderen Sozialpolitik um zu setzen.

Im Übrigen findet Kompass dass durch den Wahlausgang Klarheit geschaffen wurde:

Die Einen müssen in der Opposition zeigen, wie wirkliche Reformen in der Arbeitsmarktpolitik aus zu sehen haben. Dabei können sie eine durchaus fruchtbare Kreativität entwickeln ohne die Ausrede der so genannten Sachzwänge. Das Regierungslager hingegen kann zeigen ob es den vorher umworbenen Wähler hinsichtlich der Ängste vor Arbeitslosigkeit und Existenzverlust ernst zu nehmen bereit ist.

Wenn nicht… Siehe das Debakel der SPD.

Wir dürfen gespannt sein – wir werden auf jedem Fall kritisch „dran bleiben“.

www.taz.de, 19.09.2009

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Jetzt stehen existenzielle Entscheidungen an. Diese dürfe nicht Schwarz-Gelb überlassen werden, meint Annett Mängel. Sie würden aber auch keine soziale Eiszeit einläuten, erklärt Nils aus dem Moore.
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www.taz.de, 05.10.2009

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