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Tacheles-Webseite
Neue Verwaltungsanweisungen
der BA zum SGB II
Auf der Webseite von Tacheles
finden Sie die neuen Verwaltungsanweisungen
der Bundesagentur für Arbeit (BA) zum
SGB II zu den §§ 7, 11 und 33
SGB II.
Richtlinien zu
den Unterkunftskosten (KdU-Richtlinien)
Auf der Webseite
von Tacheles sind alle der Redaktion der
Webseite vorliegenden Richtlinien zu den
Unterkunftskosten (KdU-Richtlinien) aktualisiert
und übersichtlicher veröffentlicht.
Derzeit sind es immerhin 62 Stück.
Sollten Sie KdU Richtlinien haben die aktueller
sind oder bei Tacheles nicht veröffentlicht
sind, bittet die Tacheles-Redaktion um Übersendung.
Quelle: Newsletter Harald Thome vom 11.2.07
Aufsatz zur Unterkunftskostenentscheidung
des BSG
Ganz frisch konnte Tacheles einen Aufsatz
eines Richters, der an den BSG Entscheidungen
zu den Unterkunftskosten beteiligt war,
veröffentlichen (Sozialrecht Aktuell
1/2007). In dem Aufsatz sind die Entscheidungsgründe
des BSG sehr gut dargelegt. Bemerkenswert
ist der Hinweis unter IV. Nr. 2, dort erwähnt
der Autor, dass die Begrenzung der Wohnfläche
"im Regelfall" erfolgen soll,
er macht deutlich, dass im Einzelfall, z.
B. der Auszug von Kindern aus dem selbst
genutztem Eigentum kein Regelfall sei und
dass dann auch höhere Wohnflächen
geschützt sein können.
Dies wird relevant für eine Vielzahl
von Betroffenen (schätzungsweise 100.000
Haushalte) die Eigentum als Altersvorsorge
angeschafft haben und jetzt vor dem Fiasko
stehen alters- oder gesundheitsbedingt aus
dem Erwerbsleben ausgeschlossen zu sein
und durch die BSG Entscheidung zunächst
vor dem Problem stehen, dass die Behörde
voraussichtlich sagen wird, wenn das Eigentum
größer als 80/90 qm ist, dass
es zunächst als Vermögen zu verwerten
sei, bzw. teilweise ALG II auf Darlehensbasis
zu gewähren ist.
Quelle: Newsletter Harald Thome vom 11.2.07
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