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Bundesagentur stellt interne Weisungen
ins Internet
Wissensdatenbank
SGB II
Die Bundesagentur für Arbeit hat
im Internet ihre bisher internen Weisungen
und Informationen veröffentlicht, um
Bürgern auch ohne Antragstellung Einsicht
in diese Weisungen zu geben. Unter anderem
finden sich hier Durchführungsanweisungen
zu den rechtlichen Regelungen zum Arbeitslosengeld.
Außerdem wird eine „“ im Internet bereitgestellt,
mit der einzelne Fragen zum Bezug von Arbeitslosengeld
II beantwortet werden können. Das Angebot
wird ständig aktualisiert und erweitert.
Die BA setzt mit der Veröffentlichung
das seit dem 1. Januar 2006 geltende Informationsfreiheitsgesetz
um. Das Gesetz soll es den Bürgern
ermöglichen, Zugang zu Informationen
der öffentlichen Verwaltungen zu bekommen
und so behördliche Handlungen besser
nachvollziehen zu können. Zudem soll
auf diesen Weg das Mitspracherecht der Bürger
durch notwendige Informationen gestützt
werden.
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